• Aktuelles
  • Rede zum CDU-Antrag „Finger weg vom Bargeld“

    ali pult

    Es droht damit eine neue Form der Vorratsdatenspeicherung. Bargeld ist gelebter Datenschutz, weil ich anonym bezahlen kann. Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Noch einmal vielen Dank. – Für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Herr Kollege Abel das Wort. (Martin-Sebastian Abel [GRÜNE] geht zum Rednerpult.) Ist das Muhammad Ali auf Ihrem T-Shirt? Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Ja, […]

  • Haushalt und Finanzen
  • Rede zum Dienstrechtsmodernisierungsgesetz

    Redepult_neu

    Es ist in der Tat eine Herausforderung für die Kolleginnen und Kollegen, 500 Seiten in fünf Minuten abzuhandeln. Aber zusammenfassend lässt sich Folgendes sagen: Wir haben Schritte für eine modernere, für eine familiengerechtere, für einen attraktiveren öffentlichen Dienst und eine attraktivere Verwaltung vorgelegt. Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Es ist in […]

  • Aktuelles
  • Divestment-Musterantrag für die Kommune

    Divest

    „Divestment“ meint das Gegenteil von „Investment“. Es bedeutet, sich von Aktien, Anleihen oder Investmentfonds zu trennen, die unökologisch oder unter ethischen Gesichtspunkten fragwürdig sind. So stellen z.B. Investitionen in fossile Energieträger heute nicht nur ein Risiko für unser Klima dar, sondern durch sinkende Renditen auch zunehmend für Investoren. Die Stadt Münster hat mit ihrem Beschluss, […]

  • Haushalt und Finanzen
  • Bericht: Divestment – Keine Kohle für die Kohle

    IMG_20160531_bild_1-850x450

    Am 31. Mai fand im Landtag NRW unsere Diskussionsveranstaltung „Divestment – Keine Kohle für die Kohle“ statt, zu der ich gemeinsam mit meiner Kollegin Wibke Brems eingeladen habe. Vorweg: Es war ein gelungener Abend und eine sehr konstruktive Diskussion, an der sich neben vielen Kommunalpolitiker*innen auch Vertreter von „Greenpeace“ und „Fossil free“ beteiligten. Als Experten […]

  • Aktuelles
  • Abel/Zimkeit: „Linssen soll über Cum-Ex-Geschäfte Auskunft geben“

      Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben für die kommende Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses darum gebeten, Ex-Landesfinanzminister Helmut Linssen einzuladen, um ihn zu den Cum-Ex-Geschäften der WestLB befragen zu können. Hierzu erklären Martin-Sebastian Abel, finanzpolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion im Landtag NRW, und Stefan Zimkeit, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Martin-Sebastian Abel (GRÜNE): „Wir […]