Meine Woche (KW 9)

„gute Künstler kopieren, großartige Künstler stehlen“ hat Pablo Picasso gesagt. Ich klaue auch, gebe es aber sofort zu und sage auch von wem: diesmal bereichere ich mich an der Idee von Matthi Bolte, zu Beginn seiner Arbeitswoche eine kleine Übersicht der bevorstehenden Termine auf die Website zu stellen. Bisher gab es nur Berichte und keine Vorausschau. Da meine Website nicht nur im Nachhinein informieren soll, werde auch ich jetzt zu Beginn einer Woche über meine Termine, Vorhaben und geplante Veranstaltungen berichten.

Diese Woche ist eine besondere Woche, denn es ist eine Plenarwoche: Mittwoch und Donnerstag ist Plenum und auf der Tagesordnung steht nichts geringeres als die 2. Lesung des Haushaltsplans 2013. Aber der Reihe nach:

Am Montagnachmittag kommt mein Kollege und Sprecher für Kommunalpolitik unserer Fraktion, Mario Krüger, als Gast in die Ratsfraktion Düsseldorf zum Thema Stärkungspakt Stadtfinanzen. Natürlich möchte ich bei seinen Ausführungen und der Diskussion in der Fraktion dabei sein, da der Stärkungspakt ein zentrales Anliegen zur Unterstützung der Kommunen ist und unsere finanzstarke Stadt auf Seiten der Geberkommunen sein würde.

Wie eigentlich jeden Dienstag beginnt der Tag mit der Sitzung des Arbeitskreises I der Landtagsfraktion, der neben den „großen“ Themen Finanzen, Wirtschafts- und Innenpolitik, auch für die vermeintlich „kleinen“ Themen Kultur und Medien zuständig ist. Im Anschluss, wie jeden Dienstag, tagt die Gesamtfraktion. In Vorbereitung auf die anstehende Plenarsitzung ist sie noch wichtiger als sonst, denn hier besprechen wir nicht nur die bisher vorliegenden Anträge und die Redeliste, also wer von uns zu welchem Tagesordnung sprechen soll, diesmal diskutieren wir auch Änderungsanträge der Fraktion zum Haushaltsplan. Im Anschluss treffe ich mich mit Monika Düker und Stefan Engstfeld Schülerinnen und Schüler des Max-Planck-Gymnasiums in Düsseldorf, die eine Schülerfirma mit dem Namen NERT gegründet haben, und unter anderem Taschen aus alten Turnmatten herstellen. Was es damit auf sich hat, wird hier nachzulesen sein.

Am Dienstag geht es dann für mich weiter mit der Sitzung der Bezirksvertretung 2, welcher ich nach wie vor angehöre. Die Tagesordnung zur Sitzung ist leider nicht online. Ich werde das zum Anlass nehmen, auf der Sitzung (erneut) darauf hinzuweisen. Im Anschluss an die Sitzung besuche ich die Regionalkonferenz der Wirtschaftsvereinigung Stahl in den Rheinterrassen. Die Veranstaltung trägt den Titel: Energiewende – steht der Industriestandort NRW auf dem Spiel?

Der Mittwoch beginnt mit einem „politischen Frühstück“ des Verbands der Bibliotheken NRW im Landtag. Das ist ein beliebtes Format sowohl bei Abgeordneten als auch bei Verbänden, denn trotz des Plenartags und der dadurch bedingten Hektik, bildet ein gemeinsames Frühstück einen ruhigen Rahmen für ein Gespräch. Um 10 Uhr beginnt dann das Plenum, die Tagesordnungen der beiden Plenartage gibt es hier.

Die Abkürzung „a.R.d.P.“ steht auch an diesem Tag wieder häufig im Kalender. Sie steht für „am Rande des Plenums“. Plenartage haben den Vorteil, dass sowohl alle Mitglieder des Landtags als auch Mitglieder der Landesregierung im Hause sind. So werden Plenartage sehr häufig für Besprechungstermine genutzt. Laut Tagesordnung wird die Sitzung am Mittwoch voraussichtlich erst um 23.35 Uhr zu Ende sein. Ein langer Tag also und ich hoffe, dass ich zwischen den Abstimmungen und Debatten die eine oder andere Minute des DFB-Pokalspiels mitbekomme 🙂

Viel Zeit zwischen Zuhaus und dem Landtag wird nicht vergehen, denn am Donnerstag beginnt der Tag mit dem gemeinsamen Frühstück des evangelischen und katholischen Büros im Landtag. Anschliessend habe ich vor an der Landtagsandacht teilzunehmen. Ich bin froh, dass es im Raum der Stille diese Andachten gibt, so bekomme ich in der Fastenzeit wenigstens etwas Platz für Besinnung zwischen den Terminen, für die ansonsten gar keine Zeit bliebe.
Am Donnerstagnachmittag besucht uns eine Gruppe des Grünen Kreisverbandes Düsseldorf, um mit Monika, Stefan und mir zu diskutieren und einen Einblick in unsere Arbeit zu bekommen. Die Plenarsitzung am Freitag soll bis 21 Uhr dauern.

Am Freitag geht es weiter mit Sitzungen, denn die Grüne Fraktion hat am 1. März ihre Haushaltsklausur, auf der wir unsere Haushaltsanträge zum Haushaltsplan 2013 diskutieren und beraten.

Am Samstag werde ich den Vormittag im Büro verbringen, denn erfahrungsgemäß staut sich während der Plenartage ein großer Stapel an Post und Aufgaben an, die aufgrund der Plenarsitzung nicht bearbeitet werden können. Zwar dürfen wir in den Plenarsaal ein „lüfterloses Endgerät“ mitnehmen, so heißt ein Tablet auf bürokratisch, jedoch kann nicht jede Nachricht und jeder Text während einer Plenarsitzung bearbeitet werden und unser Fokus soll schließlich auf die RednerInnen gerichtet sein. Textarbeit und die Planung der nächsten Woche, erledige ich so lieber konzentriert und in Ruhe, anstatt mit einem Ohr und Auge den Debatten zu folgen, dann geht es auch schneller und mit wesentlich weniger Fehlern.

Am Sonntag dann tagt der Landesparteitag (LPR) der Grünen in Mülheim a.d. Ruhr. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Antrag zur Massentierhaltung. Für dieses Thema ist zwar mein Kollege Norwich Rüße federführend, als tierschutzpolitischer Sprecher möchte ich aber die Debatte auf dem Parteitag verfolgen und schließlich interessiert es mich auch. Zudem liegt ein weiterer Antrag zur Finanz- und Haushaltspolitik vor, der insbesondere für die innerparteiliche Debatte um die nächsten Haushalte sehr wichtig sein wird. Im Anschluss werde ich versuchen das Heimspiel der Fortuna zu besuchen. Mit Mainz wartet ein unangenehmer Gegner und nach der Niederlage auf Schalke, das achte Auswärtsspiel in Folge ohne Sieg, ist es umso wichtiger unsere heimstarke Mannschaft zu unterstützen. Zudem lag ich beim letzten Heimsieg mit Fieber im Bett und meine Dauerkarte muss auch genutzt werden.

Wie immer werde ich auf twitter, facebook und foursquare meine Termine kommentieren und ankündigen. Hier könnt Ihr mir auch jederzeit Fragen stellen, Anregungen und Eure Meinung kundtun, worüber ich mich sehr freuen würde. Natürlich auch über ein Feedback zu der Wochenvorausschau 🙂

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