Diskussion zum Kulturfördergesetz in Mönchengladbach

Auf Einladung des Grünen Arbeitskreises Kulturpolitik, besuchte ich am 26.09.2014 den Niederrhein und hatte einen spannenden kulturpolitischen Abend in Mönchengladbach.  
Anlass für die Einladung war die Einbringung des Kulturfördergesetzes in den Landtag und die Auswirkungen auf die Städte und Gemeinden. Mit dem bundesweit einzigartigen Kulturfördergesetz, setzt die Landesregierung wichitge Schwerpunkte für die Kulturpolitik unseres Landes.
Die Nachhaltligkeit, vor allem der durch Projektmittel finanzierte kulturelle Einrichtungen und Angebote, aber auch das Ineinandergreifen von Landesförderung und kommunaler Kulturpolitik, sind wichtige Pfeiler des Gesetzes. Mit Hilfe eines Kulturförderplans soll dies sichergestellt werden.  Gerade in Zeiten leerer Kassen ist dies ein wichtiges Signal.
Kommunale Aufgabe ist es die grundsätzlichen  Strukturen zu schaffen und mit Unterstützung des Landes Schwerpunkte zu benennen. Kulturförderung muss Hand in Hand zwischen Kommunen und Land partnerschaftlich stattfinden. Einig war sich die Runde auch in dem Ziel, das ursprünglich nur im Ruhrgebiet gestartete Projekt „Jedem Kind ein Instrument“  (JEKI) inhaltlich erweitert und auf das gesamte Land Nordrhein-Westfalen ausgedehnt werden soll. So soll es um die Sparten Gesang und Tanz erweitert werden. Beteiligt sind Kindergärten, Schulen und Musikschulen vor Ort. Das Kabinett wird hierzu bald eine Konzeption vorlegen.
 
Wir diskutierten ebenso lokalpolitische Kulturthemen wie das „schwarze Loch Programmkino“ oder aber die Sonntagsöffnung öffentlicher Bibliotheken. Dabei wurde der stetige Balanceakt zwischen einem kostenintensiven Verwaltungs- und Personalapparat und der künstlerischen Arbeit problematisiert.
 
Bei den Gästen, darunter auch SPD und CDU Politiker, herrschte große Einigkeit in der Frage wie bedeutend Kultur fürs Land, für die Kommunen und besonders für Kinder und Jugendliche ist. Es ist darum umso wichtiger, stets darauf aufmerksam zu machen, dass die nötigen Mittel in den Haushalt eingestellt werden müssen, um die Entfaltung von schöpferischen Potenzialen zu fördern und Kultur jedem Mensch zugänglich zu machen.

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