Reise mit der NRW-USA Parlamentariergruppe

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Gemeinsam mit KollegInnen aus allen im Landtag vertretenen Fraktionen, war ich 6 Tage auf einer Delegationsreise in den Vereinigten Staaten. Auf dem Programm standen zahlreiche interessante Termine zu unterschiedlichsten Themen. Unsere Reise begann in Washington D.C.: hier hatten wir im State Department Gelegenheit über die Beziehungen unserer beiden Länder zu sprechen. Natürlich war das Mega-Thema Freihandelsabkommen TTIP auch auf der Tagesordnung. Es war interessant die unterschiedlichen Auffassungen und Sichtweisen gemeinsam zu diskutieren. Einige, jedenfalls für mich, kuriose Regelungen in den USA in Sachen Lebensmittelsicherheit (Chlorhühnchen) wurden von der Gruppe angesprochen. Das Gespräch führten wir mit Dr. J. Benedict Wolf, Senior Officer Germany Desk, Thema bilaterale Beziehungen sowie Tyson Barker, Senior Advisor und Eleanore Fox, TTIP Coordinator of the Economic Bureau.

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Die Delegation im State Department

Weiter ging es auf die andere Seite des Potomac Rivers nach Arlington. Vielen Aachenern ist diese Stadt bekannt, denn es existiert eine sehr lebendige Städtepartnerschaft zwischen den beiden Städten. Hier haben wir uns in den Räumen der Marymount University mit
Dr. Carl Lankowski, Vorsitzender des Vereins Städtepartnerschaft Arlington
sowie John Vihstadt, Arlington County Board member, Tom Skladony, directs ASCA-Aachen’s inbound high 
school exchange, 
Margie Bell, coordinates outbound high school 
exchange with Aachen sowie Heidi Addison, coordinates ASCA-Aachen inbound elementary school exchange, getroffen.

Im Anschluss ging es zu einem Gespräch mit Dr. Eric Langenbacher, vom BMW Center for German & European Studies, an der Edmund A. Walsh School of Foreign Service der Georgetown University. Hier haben wir uns über die aktuellen Entwicklung in der Innenpolitik der beiden Ländern ausgetauscht.

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mit Prof. Langenbacher vor den ehrwürdigen Hallen der Georgetown University

 

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mit meinem Kollegen Henning Höne vor dem Kapitol
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was liegt wo? Washington ist sehr kompakt. Mehrere Teilnehmer der Delegation fühlten sich an Bonn erinnert 🙂
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Lincoln Memorial

Am nächsten Tag durften wir Capitol Hill kennenlernen und haben eine Führung durch die beiden Kammern und die Kunstsammlung erhalten. Leider hatten wir nicht genügend Zeit die Bibliothek zu besichtigen, aber dafür wäre wahrscheinlich ein ganzer Tag drauf gegangen. Wir hatten aber Gelegenheit das Lincoln Memorial zu besichtigen.

Im Anschluss konnten wir bei der American Civil Liberties Union ein Gespräch mit Jennifer Bellamy, Legislative Counsel, zu den Ereignissen in Ferguson und andere innenpolitische Themen diskutieren.

Am nachmittag durften wir in der Deutschen Botschaft in Washington an einem runden Tisch mit den Leitern der Büros der Politischen Stiftungen teilnehmen und unsere Eindrücke über die aktuelle politische Lage in den Vereinigten Staaten, kurz nach den Midterm elections vertiefen

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im Gespräch mit den VertreterInnen der politischen Stiftungen: –  Michael Meier, Friedrich-Ebert-Stiftung –  Richard A. Teltschik, Hanns-Seidel-Stiftung –  Elmar Sulk, Konrad-Adenauer-Stiftung –  Liane Schalatek, Stellvertretende Büroleiterin, Heinrich 
Boell-Stiftung –  Claus Gramckow, Friedrich-Naumann-Stiftung

Im Anschluss an diesen Termin hatten wir Gelegenheit im American Institute for Contemporary German Studies (AICGS)
 ein Gespräch mit Alexander Privitera, Director, Business and Economics Program 
an der Johns Hopkins University, ein Gespräch über den wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Austausch unserer beiden Länder zu führen.

Am Abend empfing uns der Gesandte der Bundesrepublik Deutschland in Washington Dr. Philipp Ackerman, zu einem Kamingespräch in seiner Residenz.

Nach zwei Tagen dicht gedrängtem Programm in Washington ging es per Bus nach Philadelphia. Hier konnten wir im Rahmen einer historischen Stadtführung gewissermaßen an den Gründungsort der Vereinigten Staaten gelangen. Es war sehr beeindruckend, die Inschrift „Proclaim Liberty Throughout All the Land Unto All the Inhabitants thereof“ auf der Liberty Bell mit eigenen Augen sehen zu dürfen.

Am nächsten Tag wurden wir in New York City im German House an der United Nations Plaza, durch die Generalkonsulin Brita Wagener begrüßt. Die Deutsche Botschaft organisierte für uns eine Politische Stadtrundfahrt (mit der U-Bahn), u.a. mit der Besichtigung 9/11 Memorial Site, Rathaus, Saint Paul’s, Ground Zero mit Denkmal, Trinity Church, Wall Street, „Wall Street Bulle“ und Battery Park, Stone Street. Insbesondere der Besuch von Ground Zero war sehr bewegend.

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Ich war das erste Mal in den Vereinigten Staaten überhaupt und die Umgebung von Ground Zero kannte ich nur aus Zeitung und Fernsehen. Die Umsetzung und ästhetische Gestaltung des Mahnmals ist einfach atemberaubend. IMG_4116

Nach Ende des Stadtrundgangs hatten wir ein Gespräch mit der Deutsch-Amerikanischen Handelskammer zu allgemeinen Wirtschaftsfragen und Projekten der GACC zum Thema Smart Cities, im Gebäude der Allianz Global.

Am nächsten Tag wurden wir erneut im German House empfangen und über die
Arbeit der Deutschen Ständigen Vertretung bei den Vereinten Nationen durch Abteilungsleiter Politik, Herrn Thomas Schieb, gebrieft. Im Anschluss konnten wir die Räume der UN besichtigen.

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Die Delegation im Tagungsraum des Weltsicherheitsrats

In unmittelbarer Nähe wurden wir (begleitet von Ina Vogel, Protokoll VN) zu einem Gesprächstermin in der Unicef-Zentrale erwartet. Hier konnten wir aktuelle Themen, u.a. Flüchtlingsströme und der Kampf gegen Ebola besprechen und konnten so einen kleinen Einblick in die Arbeit der UN erhalten.

Beim nächsten Gesprächstermin im Office of International Affairs, der City of New York, konnten wir mit den Officers of Immigration Affairs
 über die Strategie New Yorks zur Verbesserung der Lebensbedingungen von schätzungsweise 800.000 Menschen ohne Papiere im Stadtgebiet sprechen. Hier endete das offizielle Programm für mich und ich konnte ganz persönlich Erfahrungen mit dem amerikanischen Gesundheitssystem machen, weil ich einen Zahnarzt aufsuchen musste 🙂

Die Delegation reiste am Freitag nachmittag zurück nach Düsseldorf. Ich flog auf eigene Kosten am Sonntag zurück, um zwei weitere Tage zu haben, in denen ich die Stadt ein wenig kennenlernen konnte.

Transparenz-Box: Die Reisekosten werden zu einem Anteil von 85% von den Abgeordneten selber getragen. 15% zahlt der Landtag als Zuschuss. Alle TeilnehmerInnen sind also „freiwillig“ und auf eigene Kosten mitgereist.

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