Bericht: Divestment – Keine Kohle für die Kohle

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Am 31. Mai fand im Landtag NRW unsere Diskussionsveranstaltung „Divestment – Keine Kohle für die Kohle“ statt, zu der ich gemeinsam mit meiner Kollegin Wibke Brems eingeladen habe. Vorweg: Es war ein gelungener Abend und eine sehr konstruktive Diskussion, an der sich neben vielen Kommunalpolitiker*innen auch Vertreter von „Greenpeace“ und „Fossil free“ beteiligten. Als Experten und Input-Geber konnten wir den Europaabgeordneten Reinhard Bütikofer, den Klimaexperten Lukas Hermwille vom renommierten Wuppertal-Institut sowie Otto Reiners, Fraktionssprecher der Münsteraner GRÜNEN gewinnen. Allen Beteiligten gilt unser großer Dank!

Was bedeutet „Divestment“?

„Divestment“ meint das Gegenteil von „Investment“. Es bedeutet, sich von Aktien, Anleihen oder Investmentfonds zu trennen, die unökologisch oder unter ethischen Gesichtspunkten fragwürdig sind. Hierfür gibt es gute Gründe, denn mittlerweile stellen Investitionen in fossile Energieträger nicht nur ein Risiko für unser Klima dar, sondern – durch sinkende Renditen – auch für die Investoren. Dementsprechend verfolgen inzwischen nicht nur Städte wie Münster eine Divestment-Strategie, sondern beispielsweise auch die Allianz-Versicherung, der staatseigene norwegische Ölfonds oder der Rockefeller Brothers Funds.

Wie kann Divestment funktionieren?

Otto Reiners konnte das am Beispiel der in Münster beschlossenen Anlagerichtlinien aufzeigen, die seit dem 01. April 2016 in Kraft getreten ist. Diese Anlagerichtlinie sieht konkret vor, dass folgende Mindeststandards für ein städtisches Engagement bei Kapitalanlagen gelten: keine Beteiligung an Unternehmen, die Kinderarbeit zulassen, keine Beteiligung an Unternehmen, die Militärwaffen herstellen oder vertreiben, keine Beteiligung an Unternehmen, die Atomenergie erzeugen oder auf nicht nachhaltige und klimaschädliche Energien setzen, sowie keine Beteiligung an Unternehmen, die Schiefergasgewinnung (sogenanntes „Fracking“) betreiben.

Und das Land NRW?

Auf GRÜNE Initiative hin, hat sich auch die rot-GRÜNE Landesregierung auf den Weg gemacht, den nordrhein-westfälischen Pensionsfonds nach ökologischen und ethischen Kriterien neu aufzustellen. Diese neuen Anlagerichtlinien werden derzeit vom Landesfinanzministerium erarbeitet.

Divestment auch in eurer Kommune?

Grundsätzlich verfügen alle Kommunen über Vermögensanlagen in unterschiedlichen Formen. Hierzu zählen neben direkten oder indirekten Unternehmensbeteiligungen z.B. auch Pensionsrückstellungen. Auf Basis des Münsteraner Beispiels haben wir einen Musterantrag Divestment erstellt. Gerne unterstützen wir euch bei entsprechenden Initiativen bei euch vor Ort!

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