Transparenz

Sare Ehr mol: Wat kreeje Ehr eejenslech doför?

… ist eine Frage, die mir schon sehr oft begegnet ist. Auf hochdeutsch verbirgt sich hierhinter die charmante Frage nach meinen Entschädigungen. Gerne gebe ich Ihnen alle Informationen darüber:

Abgeordnetenvergütung

Einnahmen mtl. in € Ausgaben mtl. in €
Abgeordnetenbezüge (voll steuerpflichtig) 11.006,44 Einkommenssteuer ≈3.000
Aufwandsentschädigung Bezirksvertretung 2 Landeshauptstadt Düsseldorf (bis Juni 2014) 205,60* Pflichtbeitrag an das Versorgungswerk (Altersvorsorge) 2.151,63
zusätzliche Aufwandsentschädigung als Fraktionsvorsitzender (bis Juni 2014) 205,60* Beitrag zur Kranken- und Pflegeversicherung 774,30
Zuschuss zur Krankenversicherung (Arbeitgeberanteil) 359,13 Spende an Bündnis 90/Die Grünen NRW 1105,00
Sitzungsgeld als Sachkundiger Bürger s.u. Weitere Spenden an Vereine, Mitgliedschaften etc. 400

*bis zur Kommunalwahl 2014, s.u.

Zusätzlich erhalte ich zur Unterstützung meiner parlamentarischen Arbeit die so genannte Amtsausstattung, diese umfasst:

  • ein Büro im Landtag samt IT-Ausstattung (drei Rechner und zwei Multifunktionsgeräte) ich nutze allerdings meinen privaten Rechner
  • Pauschale zur Beschäftigung von MitarbeiterInnen in Höhe von max. 4.233,00 €
  • Eine Freifahrtberechtigung für die 1.Klasse auf allen Schienenstrecken des Nah-und Fernverkehrs in NRW und für Fahrten nach Berlin, die sog. Abgeordnetenfahrkarte.

Darüber hinaus anfallende Kosten (Porto, Büromaterialien, Bücher etc.) sind von den Abgeordnetenbezügen zu bezahlen, es gibt dafür keine zusätzlichen Pauschalen oder ähnliches. Gleiches gilt für Kommunikationskosten und Taxifahrten.

Am 20. Juni 2013 hat der Landtag beschlossen, die jährliche Anpassung der Abgeordnetenbezüge nach § 15 Absatz 3 des Abgeordnetengesetz NRW -AbgG NRW- für die Jahre 2013 und 2014 entfallen zu lassen (Nullrunde). Im Jahre 2015 erfolgte wieder eine Anpassung der Bezüge zum 1. Juli 2015. Die Grundlagen der Berechnung finden Sie im § 15 (siehe Link oben).

Alle parteipolitischen Ämter sind Ehrenämter. Ich hatte Nebeneinkünfte durch die Entschädigungen für mein Kommunalmandat (s.u.) bis zur Kommunalwahl 2014. Seit dem 10.05.2016 bin ich Mitglied des ordnungspolitischen Beirats der Westdeutsche Spielbanken GmbH & Co. KG, Duisburg. Für meine Teilnahme an den Sitzungen erhalte ich ein Sitzungsgeld in Höhe von 200 Euro, die ich spende. Darüber hinaus habe ich keine Nebeneinkünfte.

Kommunale Entschädigungen

Bei der Kommunalwahl 2014 habe ich nicht mehr für den Rat der Stadt und einen sicheren Listenplatz für die Bezirksvertretung kandidiert.  Für meine Fraktion darf ich weiterhin sachkundiger Bürger im Kulturausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf sein.

Für mein Mandat als Mitglied in der Bezirksvertretung 2 erhielt ich bis Juni 2014 eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 203,60 € im Monat. Im Mai 2012 wurde die Aufwandsentschädigung auf 205,60 € erhöht. Zusätzlich erhielt ich eine Aufwandsentschädigung als Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung in gleicher Höhe.

Davon habe ich 42% an die Partei Bündnis 90/Die Grünen Düsseldorf gespendet.

Zudem erhielt ich als Sachkundiger Bürger für Fraktionssitzungen und Gremiensitzungen ein Sitzungsgeld in Höhe von 35,60 € pro Sitzung. Natürlich gibt es diese nicht für Sitzungen der Bezirksvertretungssitzungen. Im Mai 2012 wurde das Sitzungsgeld auf 36 € erhöht.

Davon führte ich ebenfalls 50% an die Partei ab.

 

Mitgliedschaften

ADFC e.V.

Bündnis 90/Die Grünen

DEG Eishockey e.V. 

Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V.

Förderkreis der Mahn- und Gedenkstätte Düsseldorf e.V.

Freundeskreis Amerika Haus NRW e.V.

Förderverein PRO ASYL e.V.

Geschichte am Jürgensplatz e.V.

GREENPEACE

Grüne Jugend NRW

Kampfkunstschule Düsseldorf e.V.

Luther-Gesellschaft e.V.

Menschen für Tierrechte – Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.

NABU – Naturschutzbund Deutschland e.V.

Supporters Club Düsseldorf 2003 e.V

ZAKK e.V.

Was Sie sonst noch wissen sollten…

Ich besitze einen Energiekonzern, jedenfalls einen kleinen Teil davon, denn aus meiner Steckdose kommt Strom aus Erneuerbaren Energien von Greenpeace Energy, dem bundesweit einzigen Stromversorger in Form einer eingetragenen Genossenschaft.

Außerdem besitze ich einen kleinen Anteil einer Bank: der GLS Gemeinschaftsbank eG. Die GLS Bank ist die erste sozial-ökologische Universalbank der Welt und hat einen umfangreichen Katalog mit Positiv- und Negativkriterien für Geldanlagen – so kann ich zum Beispiel ausschliessen, dass mit meinem Geld Rüstung, Atomstrom, Kinderarbeit und Tierversuche finanziert werden.

imageWenn ich einen Flug buche, kompensiere ich den Co2-Ausstoß über eine Spende an atmosfair e.V. – wobei ich innerhalb Deutschlands grundsätzlich nicht fliege.

Ich habe die Patenschaft für ein Erdmännchen im Zoo Dortmund übernommen. Die Erdmännchen-Anlage ist einer der vorbildlichsten überhaupt und wurde u.a. mit Spenden des Tierschutzvereins Dortmund finanziert.

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„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Düsseldorf erfüllen werde.“

(Verpflichtungsformel der Landeshauptstadt Düsseldorf)

One Reply to “Transparenz”

  1. Hallo, ich habe die Diskussion um das Transparenzgesetz verfolgt und mehrere Websiten von Abgeordneten besucht. Wirklich sehr vorbildlich, wie Sie Maßstäbe für Transparenz setzen! So sollten es alle machen!

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